Quecksilber Gemeinschaftsstrategie der EU

Angesichts der Risiken von Quecksilber für die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat die Europäische Union (EU) eine auf sechs Ziele ausgerichtete Strategie mit spezifischen Maßnahmen ausgearbeitet, die in erster Linie darauf abzielt, die Menge und den Umlauf von Quecksilber in der EU und weltweit zu verringern sowie die Bevölkerung besser vor der Quecksilberexposition zu schützen.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 28. Januar 2005, „Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber" [KOM(2005) 20 - Amtsblatt C 52 vom 2. März 2005].

ZUSAMMENFASSUNG

Quecksilber ist ein für Menschen, Ökosysteme und wild lebende Tiere hochgiftiger Stoff. Hohe Dosen können tödlich sein, aber auch relativ geringe Mengen können bereits das Nervensystem schädigen.

Die Strategie zielt auf die Verringerung der Auswirkungen des Quecksilbers und seiner Risiken für die Umwelt und die menschliche Gesundheit ab.

Sie ist auf folgende sechs Ziele ausgerichtet:

• Verringerung der Quecksilberemissionen;
• Verringerung von Angebot und Nachfrage;
• Bewirtschaftung der derzeit in Form von gelagerten oder verwendeten Erzeugnissen existierenden Quecksilbermengen;
• Schutz der Bevölkerung vor Quecksilberexposition;
• Verbesserung des Verständnisses der Quecksilberproblematik und möglicher Lösungen;
• Förderung einschlägiger internationaler Maßnahmen.

Die Strategie sieht für jedes Ziel eine bestimmte Anzahl spezifischer Maßnahmen vor.

Verringerung der Emissionen
Die Strategie sieht insbesondere vor, die Anwendung der bestehenden Rechtsvorschriften (insbesondere der IVU-Richtlinie ) zu bewerten, bestimmte Quellen (Kleinanlagen, zahnmedizinisches Amalgam) zu untersuchen und den Informationsaustausch über die Quecksilberfreisetzungen und die besten verfügbaren Techniken im Bereich der Vermeidung und Verminderung zu fördern.

Verringerung von Angebot und Nachfrage
Die EU ist der wichtigste Quecksilberexporteur der Welt. Die Kommission beabsichtigt vorzuschlagen, bis spätestens 2011 ein Verbot der Ausfuhr von Quecksilber aus der Europäischen Union (EU) zu verhängen. Dieses Verbot würde mit Förderungsmaßnahmen zur Entwicklung der neuen Wirtschaftssektoren in den betreffenden Regionen einhergehen. Außerdem möchte die Kommission durch die Änderung der Richtlinie 76/769/EWG das Inverkehrbringen quecksilberhaltiger nicht elektrischer/nicht elektronischer Mess- und Kontrollinstrumente (z.B. Thermometer) beschränken und die Auswirkungen der Verwertung von Quecksilberabfällen (insbesondere in zahnmedizinischem Amalgam) bewerten.

Überschüsse und Reservoir
Da die dauerhafte Beseitigung von Quecksilber derzeit zu teuer und technisch unsicher ist, sieht die Strategie die Lagerung von Quecksilber aus der Chloralkaliindustrie vor (die über die größten Quecksilberreserven der EU verfügt) sowie Untersuchungen darüber, was mit Quecksilber geschehen soll, das sich bereits im Umlauf befindet.

Schutz vor Exposition
In den Industrieländern ist die Hauptquelle der Quecksilberexposition die Einatmung von Quecksilberdampf aus zahnmedizinischem Amalgam (ein Problem, das wie oben erwähnt noch untersucht werden muss); außerdem akkumuliert sich Methylquecksilber (die Erscheinungsform mit den stärksten toxischen Wirkungen) insbesondere in der aquatischen Nahrungsmittelkette (Fisch, Meeresfrüchte usw.). Deshalb wird die Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ( EBLS ) die Auswirkungen der nahrungsbedingten Aufnahme über bestimmte Fische und Meeresfrüchte bei besonders empfindlichen Bevölkerungsgruppen (z.B. schwangere Frauen, Kinder), insbesondere bei Personen, die viel Fisch und Meeresfrüchte verzehren, untersuchen. Die Strategie sieht auch die regelmäßige Bereitstellung zusätzlicher Informationen über Quecksilber in der Nahrung vor.

Verbesserung der Kenntnisse
Die Kommission möchte Wissenslücken hinsichtlich der Quecksilberproblematik durch Forschung schließen. Die Prioritäten für die Quecksilberforschung sind im 7. FTE-ahmenprogramm festgelegt.

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